Standortentwicklungsgesetz schafft Grundlage für neue Investitionen und Arbeitsplätze im Land

IV-GS Neumayer: Wichtiges Signal für investierende Unternehmen – Gesetz stärkt Investitions- und Planungssicherheit

Raffinerie

„Die von der Bundesregierung im Ministerrat angekündigte Staatszielbestimmung Wirtschaft in der Verfassung und das Standortentwicklungsgesetz sind wichtige Hebel für eine moderne Wirtschafts- und Industriepolitik. Das ist ein wichtiges Signal für investierende Unternehmen und schafft die Grundlage für die Vereinfachung und Beschleunigung standortrelevanter Infrastrukturprojekte“, betonte Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), am heutigen Mittwoch. Die heute beschlossene Maßnahme sei daher ein klares Bekenntnis zu einem starken Wirtschaftsstandort Österreich und damit eine sinnvolle Maßnahme, um den gegenwärtigen Aufschwung nachhaltig zu gestalten und dadurch Arbeitsplätze und Wohlstand in Österreich abzusichern und zu schaffen.

Ein Wirtschaftsstandort lebe von Investitionen in seine Infrastruktur und der dafür erforderlichen Planungssicherheit für Unternehmen. Wenn diese nicht gegeben seien, werde das schnell zum Hemmschuh für Investitionen und vor allem für die damit verbundenen Arbeitsplätze. „Entscheidend sind daher geeignete Rahmenbedingungen, wie sie etwa durch die Normierung einer entsprechenden Staatszielbestimmung ‚Wirtschaftsstandort‘ als Verfassungsauftrag begünstigt würden sowie ein Standortentwicklungsgesetz, das Projekte von überragendem öffentlichen Interesse beschleunigen soll“, so der IV-Generalsekretär abschließend.

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