Infrastruktur, Transport, Ressourcen, Energie

Infrastruktur & Verkehr

Mobilität – sowohl von Personen als auch von Gütern – sowie Kommunikation sind nicht nur grundlegende Bedürfnisse unserer Gesellschaft, vielmehr wäre arbeitsteiliges und damit produktives Wirtschaften ohne entsprechende Infrastruktur schlichtweg nicht möglich. Österreich braucht daher ein innovatives, abgestimmtes und funktionierendes Infrastruktur- und Transportsystem, das die modernen Ansprüche an sinnvolle Mobilität erfüllt. Nur durch leistungsstarke Infrastruktursysteme kommt es zu Verbesserungen der Erreichbarkeit der Unternehmensstandorte, zu Kostensenkungen und dadurch zu einer Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Steigerung der Lebensqualität für die Bevölkerung.

Ausgehend von den europäischen energie- und klimapolitischen Zielsetzungen steht die Europäische Union – und damit auch Österreich – in den Themen Verkehr, Mobilität und Energie vor einer strukturellen Neuorientierung. Dabei gilt es, die Versorgungssicherheit für die Industrie im österreichischen Verkehrs- und Transportwesen sicherzustellen. Der Infrastrukturausbau ist nach ökonomischen, effizienz- und volkswirtschaftlichen Kriterien weiter zu forcieren. Ziele sind die Optimierung des Verkehrssystems durch eine sinnvolle, intermodale Verknüpfung der Verkehrsträger sowie die technologische Weiterentwicklung.

Österreichs IKT-Infrastruktur und insbesondere die Breitband-Technologie sind Schlüsselfaktoren für Wachstum und Innovation. Informations- und Kommunikationstechnologien und auf Breitband basierende Applikationen sind zu einem unverzichtbaren Faktor nahezu aller innovativen Entwicklungen geworden. Die IKT-Branche befindet sich weltweit derzeit in einer tiefgreifenden technologischen Umbruchphase. Gerade jetzt sind entsprechende Rahmenbedingungen erforderlich, die mit der dynamischen Entwicklung von Technologien und Märkten Schritt halten. Die Umsetzung einer gesamthaften Strategie im Bereich IKT ist daher dringend zu forcieren. Als Industrie-Prioritäten zur Zielerreichung gelten:

• Verkehr intelligent weiterentwickeln: Die Organisation des Verkehrs ist auf den Prüfstand zu stellen und ein innovatives, abgestimmtes und funktionierendes Verkehrs- und Transportsystem zu schaffen, ohne die Mobilität einzuschränken.
   
• Kommunikations-Hochgeschwindigkeitsnetze forcieren: Der Ausbau zukunftsfester Infrastruktur ist mit beträchtlichen Investitionen verbunden. Deshalb müssen stabile Rahmenbedingungen geschaffen werden, um den IKT-Infrastrukturausbau und die IKT-Nutzung massiv voranzutreiben.
   
• Effiziente Raumordnungspolitik umsetzen: Eine verstärkte und verbindliche Koordination zwischen Bund und Ländern in der Infrastrukturplanung ist erforderlich. Hierfür ist die Reform der Raumordnung umzusetzen.
   
• Postdienstleistungen zeitgemäß gestalten: Die flächendeckende Versorgung mit zeitgemäßen Postdienstleistungen im gesamten österreichischen Bundesgebiet ist zu sichern. Die Symmetrie in den rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen für alle Anbieter ist jedoch Grundvoraussetzung für einen liberalisierten Markt und damit fairen Wettbewerb.

Ressourcen, Energie & Ökologie

Die Bereitstellung und Nutzung materieller und energetischer Grundlagen ist unmittelbar verbunden mit der ökologischen Dimension ihrer Nutzung. Fragen der Ressourcen- und Energieeffizienz gewinnen nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Klimaproblematik zunehmend an Bedeutung und entfalten auch eine gesellschaftspolitische Dimension. Die Industrie adressiert diese Herausforderungen proaktiv und sieht sich in wachsendem Maße als Teil derProblemlösung.

• Umbau des Energiesystems: Um langfristig eine weitgehende Decarbonisierung unserer Volkswirtschaft bei voller Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit (auch der energieintensiven Industrie) sicherzustellen, sind tiefgreifende Weichenstellungen in der Bereitstellung und Nutzung von Energie vorzunehmen. Beginnend mit der Marktintegration erneuerbarer Energie über die Schaffung erforderlicher Infrastrukturen bis hin zu einer unbürokratischen Steigerung der Energieeffizienz in allen Sektoren der Volkswirtschaft reichen dabei die Herausforderungen.
• Energiemarkt: Neben der langfristigen Decarbonisierung gilt es, auf Grundlage eines liberalisierten Energiemarktes die Versorgungssicherheit auf höchstem Niveau bei gleichzeitig wettbewerbsfähigen Energiepreisen zu gewährleisten. Dabei spielt eine weitere Integration der Energiemärkte in einer europäischen Energieunion eine zentrale Rolle.
• Nichtenergetische Ressourcen: Der Zugang und die wettbewerbsfähige Bereitstellung von Rohstoffen für die Produktion von Gütern sind vor einer global steigenden Nachfrage sicherzustellen. Ein umfassend verstandener Ressourcenbegriff schließt neben klassischen Industrierohstoffen wie Metallen und mineralischen Rohstoffen auch biogene Rohstoffe bis hin zu Wasser mit ein.
• Ökologie: Industrielle Tätigkeit hat ein hohes ökologisches Schutzniveau für Umwelt und Gesellschaft sicherzustellen. Gleichzeitig hat dieses Schutzniveau einer Kosten-Nutzen-Abwägung zu genügen. Gemäß dieser Prämisse ist der Regelungsrahmen ökologischer Schutzgüter wie Boden, Wasser, Luft und Biodiversität zu gestalten.