„Wir müssen uns auf die Zukunft vorbereiten und sie gestalten!“

Axel Kühner, Vorsitzender des IV-Ausschusses für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik im Gespräch

Herr Kühner, Sie leiten seit Herbst 2020 den Ausschuss für Wirtschaftsund Gesellschaftspolitik. Welche Ziele verfolgen Sie damit?

Unsere Wirtschaft und Gesellschaft befinden sich in einer Transformation, die durch die aktuellen multiplen Krisen noch weiter beschleunigt wird. Der Ausschuss für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik ist der neue Ort in der IV, um über die Fragen der Zukunft, die Herausforderungen für Wirtschaf und Gesellschaft und den Beitrag der Industrie zu ihrer Bewältigung zu diskutieren. Gleichzeitig wollen wir einen guten Mi aus aktuellen Entwicklungen und dadurch notwenigen Maßnahmen einerseits und mittel- bis längerfristigen Strategien andererseits bearbeiten. Wir wollen uns mit dem Ausschuss aber auch sehr grundsätzliche Fragestellungen, die unseren Ordnungsrahmen betreffen, widmen. Es ist ein Ort zu Nachdenken, Reflektieren und Planen über das interessenspolitische Tagesgeschäft hinaus. Der Ausschuss verschränkt wirtschaftsund gesellschaftspolitische Themen und betrachte sie nie getrennt voneinander.


Foto: IV

Auf welche Themen setzen Sie im Ausschuss?
Zu Beginn hat der Ausschuss sehr intensiv an der neuen Industriestrategie gearbeitet, mit einem Fokus auf Standort, Digitalisierung, Arbeitsmarkt und Gesellschaftspolitik. Die Auseinandersetzung mit Zukunftsszenarien
ist nach wie vor der rote Faden. Wir haben uns gemeinsam mit zahlreiche Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachrichtungen und durchaus auch mit unterschiedlichen Weltanschauunge den Themen der Neuorientierung des Staatswesens und der Zukunft des Humankapital gewidmet. Besonders interessant vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges war in unserer letzten Sitzung die Diskussio mit drei hochkarätigen Speakern zur Frage „Zeitenwende in Europa. Wie kann die Zukunft gelingen?“

Was ist Ihre Conclusio aus der Diskussionzur Zukunft Europas?
Europa ist ein wichtiger und mächtiger Wirtschaftsraum. Diese Marktmacht müssen wir im System- und Großmächtekonflikt klug einsetzen und entschieden handeln. Um die wirtschaftliche Stärke Europas zu erhalten, sollten wir in der Technologie-Entwicklung aufholen, auf Zukunftstechnologien setze und unser Gewicht in der Standardsetzung halten. Das ist wichtig, weil die Frage der Regulierungskraft damit verbunden ist, welche Form der Gesellschaft, Wirtschaft und Demokratie wir im digitalen Zeitalte vor Augen haben. Eine der entscheidenden Fragen für Europa wird außerdem sein, ob neue Energie-Technologien weltweit exportiert werden können. Insgesamt müssen wir auf jeden Fall diversifizieren und exzessiv Abhängigkeiten reduzieren. Das wird etwas kosten. Was wir tun können, ist die Handelsliberalisierung, die preisdämpfen und wohlstandsfördernd wirkt, zu anderen wirtschaftlichen Regionen hin auszubauen. Österreich ist eine kleine Volkswirtschaft, hat aber eine wichtige Rolle, wenn es um die unter Druck geratenen Werte in den Nachbarstaaten und um die Integration der Westbalkan-Staaten geht.

Was nehmen Sie sich noch vor?
Wir wollen grundsätzlich intensiver die notwendigen Voraussetzungen, sowie die Wechsel- und Folgewirkungen, die von bestimmten Zielsetzungen in diversen Politikfeldern ausgelöst werden können, verstehen und diskutieren. In der Herbstsitzung werden wir uns der Inflation und dem Szenario Stagflation widmen und uns anschauen, wie wir uns darauf wirtschafts- und gesellschaftspolitisch vorbereiten können.