Die freie Marktwirtschaft, die als System zuletzt von so mancher Parteiführung in Frage gestellt wird, ist Grundlage für Wohlstand und Sicherheit in Österreich – Leistung wird gefördert und belohnt, Aufstieg wird möglich, aus diesen Versprechen heraus werden soziale, unternehmerische und technologische Innovation produziert. Die angesprochenen Punkte seitens SPÖ-Parteivorsitzenden Andreas Babler, am „Tag der progressiven Wirtschaftspolitik“ bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin, zeigen vor diesem Hintergrund ein bedenkliches Verständnis unseres Wirtschaftssystems. Auch die Vergangenheit hat bewiesen, dass Verstaatlichungen und Eingriffe in den Markt selten zum Erfolg geführt haben. Diese kommunistischen Zugänge sorgen für totales Unverständnis bei Unternehmensvertreterinnen und -vertretern. Vorschläge wie Verstaatlichungsfantasien und staatliche Markteingriffe, neue Steuern und die Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich sind fern der Grundprinzipien unseres Wohlstands und schlichtweg abzulehnen.
Grundsätzlich gilt: Was verteilt wird, muss vorher erwirtschaftet werden – dieses Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft haben viele, offenbar auch Herr Babler, vergessen. Der österreichische Staat stößt dabei bereits an seine Grenzen, weil das Steuer- und Abgabenniveau schon jetzt eines der höchsten unter den Industrieländern ist. Der Ruf nach neuen Steuern – seien es Ablebensteuern oder Vermögenssteuern – ist dabei kontraproduktiv und schürt Verunsicherung bei Menschen und Unternehmen und sorgt bereits für erste Abwanderungen von Kapital. Dass das eine bittere Pille für den Standort wäre, weil Kapital dann anderenorts investiert wird, liegt auf der Hand. Im europäischen Vergleich ist die Vermögensteuer kein Zukunftskonzept, sondern ein Auslaufmodell.
Auf Werte besinnen, die Österreich stark gemacht haben
Es ist höchste Zeit, sich wieder auf jene Werte zu besinnen, die Österreich zu einem Industrieland mit hoher Lebensqualität und stabilem Wohlstand gemacht haben und, dass Wohlstand durch Arbeit geschaffen werden muss und nicht mit der Notenpresse gedruckt werden kann. Dazu gehört ein klares Bekenntnis zum freien Markt – nicht überbordender staatlicher Intervention – als Basis für eine harmonische Balance zwischen sozialer Verantwortung und wirtschaftlicher Effizienz.