Österreich profitiert massiv vom EU-Binnenmarkt – Anpassung und weitere Vertiefung sind Gebot der Stunde – braucht Befreiungsschlag bei Überregulierung
Mit der Einführung des europäischen Binnenmarktes im Jahr 1993 wurde der Grundstein für einen fairen und zukunftsorientierten Markt in Europa gesetzt. Mit dem EU-Beitritt hat Österreich die Chance ergriffen und seitdem im hohen Ausmaß profitiert: Österreichs Exportquote ist von 33,5 Prozent im Jahr 1995 auf 59,5 Prozent im Jahr 2023 gestiegen und liegt damit über dem EU-Durchschnitt. „Der EU-Binnenmarkt ist eines der verbliebenen echten Stärkefelder Europas in der Welt. Damit der Binnenmarkt weiterhin ein Erfolgsmodell für den heimischen Industrie- und Wirtschaftsraum bleibt braucht es eine Rekalibrierung der Rahmenbedingungen“, plädiert Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) und meint weiter: „Die heute durch die Bundesregierung präsentierten 10 Zielfelder zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Binnenmarkt sind ein positives Signal für österreichische Unternehmen. Gerade bei den Berichtspflichten und der Überregulierung europäischer Unternehmen braucht es einen Befreiungsschlag aus dem Bürokratiedschungel.“ Die Umsetzung der angekündigten 25%-Reduktion von Berichtspflichten für Unternehmen wäre eine dieser notwendigen Anpassungen, die den Standort Europa wieder wettbewerbsfähiger machen. „Darüber hinaus muss es darum gehen, den Binnenmarkt konsequent weiter zu vertiefen – Potenzial ist vorhanden: So gilt es die europaweite Durchsetzung bestehender Binnenmarktregeln sicherzustellen und gleichzeitig administrative Belastungen bzw. noch bestehende Hemmnisse, wie zum Beispiel im Dienstleistungsbereich oder im Digitalen Binnenmarkt abzubauen“, so Neumayer.
Herzstück der europäischen Integration – verbliebenes Stärkefeld Europas in der Welt
„In den letzten 30 Jahren war der Binnenmarkt die treibende Kraft bei der gemeinsamen Bewältigung neuer Herausforderungen – etwa in der Finanzkrise, beim Umgang mit der Covid-19-Pandemie oder der Energiekrise infolge der russischen Invasion in der Ukraine“, betont Neumayer. Der Binnenmarkt sei „ein Schutzschirm, der es ermöglicht unsere Lieferketten in Krisenzeiten sicherzustellen“. Rund 70 Prozent des gesamten österreichischen Außenhandels wird mit den anderen EU-Ländern erzielt. Heimische Unternehmen ersparten sich durch den Wegfall der EU-Binnengrenzen jährlich rund 2,2 bis 5,5 Milliarden Euro und die Investitionen ausländischer Unternehmen in Österreich sind auf das Fünffache gestiegen.