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Österreich muss die gewonnene Zeit nutzen – Mercosur-Ablehnung aufgeben

Weltkarte zeigt Handelsverbindungen

Verschiebung ist bedauerlich, aber auch Chance für die Bundesregierung Verantwortung zu zeigen

Die Industriellenvereinigung (IV) bedauert die Entscheidung, die Unterzeichnung des EU-Mercosur-Abkommens zu verschieben, sieht darin aber gleichzeitig eine unverhoffte Chance für Österreich, seine Positionierung strategisch und faktenbasiert zu überprüfen. In einer Zeit, in der das wirtschaftliche Umfeld von Rezession, geopolitischer Unsicherheit und protektionistischen Tendenzen geprägt ist, braucht es kluge, zukunftsgerichtete Entscheidungen und keine weiteren sturen Blockaden. „Wir dürfen diese Phase nicht ungenützt verstreichen lassen. Die österreichische Bundesregierung hat eine neue Chance bekommen, ihre Position zum Handelsabkommen noch einmal gründlich zu überdenken und durch klare Signale Verantwortung zu zeigen. Im Sinne der aktuell schwierigen Lage wäre es mehr als unverständlich, diese Chance nochmals verstreichen zu lassen und sich in die Geiselhaft volkswirtschaftlich vernachlässigbarer Partikularinteressen, die längst im Vertrag fair gelöst wurden, zum Schaden von allen zu begeben. Angesichts globaler Herausforderungen – steigender Protektionismus, volatile Lieferketten, geopolitische Spannungen – ist es dringend notwendig, Handelspartnerschaften zu diversifizieren und Österreichs Zugang zu dynamischen Märkten wie in Lateinamerika zu sichern.“

Das EU-Mercosur-Abkommen bietet der österreichischen Wirtschaft erhebliche Chancen: Rund 91 Prozent der Zölle auf EU-Warenexporte in die Mercosur-Staaten würden schrittweise entfallen, was laut Europäischer Kommission jährliche Einsparungen von bis zu vier Milliarden Euro für europäische Unternehmen bedeutet. Studien gehen von einer deutlichen Exportsteigerung in die Region aus.

Österreich ist noch eine der exportstärksten Volkswirtschaften Europas – der Export sichert rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze und trägt maßgeblich zu den Staatseinnahmen bei. Gerade in einer Phase kaum spürbaren Wachstums und sinkender Exportzahlen kann ein gut verhandeltes Freihandelsabkommen – und dies ist das Lateinamerika-Abkommen – neue wirtschaftliche Impulse setzen und österreichischen Betrieben neue Märkte eröffnen ohne weitere Kostenbelastungen für den Bundeshaushalt.